Pressemitteilung vom 04. Juni 2010

Programm STUBE bleibt weit hinter seinen Möglichkeiten zurück

Gisela Splett: „Studienbegleitprogramm muss verlässlich gefördert werden“

Aus Sicht der entwicklungspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag Gisela Splett ist die Bewilligung der Mittel für das Studienbegleitprogramm STUBE eine späte Einsicht, die allerdings dem tatsächlichen Bedarf nicht gerecht wird. „Pfister verschweigt die sukzessiven Kürzungen der Landesförderung in den vergangenen Jahren, die für das erfolgreiche und allseits anerkannte Studienbegleitprogramm für das laufende Jahr 2010 die Null gebracht hätten. Wenn der Wirtschaftsminister nunmehr für dieses Jahr die Förderung auf dem Vorjahresniveau doch fortsetzt, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Programm mit nur noch einer Referentenstelle läuft und damit hinter seinen Möglichkeiten und bisherigen Kapazitäten weit zurück bleibt.“

Die Grünen hatten bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 beantragt, die qualifizierte Arbeit von STUBE auf einer verlässlichen Grundlage fortzusetzen und in den nächsten durch eine Landeskofinanzierung in Höhe von 100.000 Euro pro Jahr zu sichern.

Aus Sicht der Grünen sind eine Stärkung der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit und eine Unterstützung der in diesem Bereich tätigen Nichtregierungsorganisationen dringend erforderlich. Mehrere Organisationen wie der Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg (deab), das Entwicklungspolitisches Bildungs- und Informationszentrum (EPIZ) und das „Forum für internationale Entwicklung + Planung“ (finep) haben Konzepte zur Fairhandelsberatung, für Initiativen im Bereich der nachhaltigen öffentlichen Beschaffung vorgelegt. Zur Umsetzung der Konzepte sind von Landesseite Mittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln des Bundes und der EU notwendig.