Pressemitteilung vom 14. September 2006

Rastätter und Splett erfreut über Rückenwind aus Brüssel für Eisenbahn-Magistrale

Magistrale für Karlsruhe und die Region von großer Bedeutung

Die beiden Karlsruher Landtagsabgeordneten Renate Rastätter und Gisela Splett zeigen sich erfreut über die Berichte, wonach die EU den Ausbau der „Magistrale Paris-Bratislava" fördern will.

Die Anbindung des deutschen ICE-Netzes an das französische TGV-Netz und eine schnelle Verbindung von Paris über Straßburg und Karlsruhe bis nach Wien und Budapest ist nach Ansicht der Grünen Abgeordneten von großer Bedeutung für Karlsruhe und die Region. „Es ist wichtig, dass die Strecke über Karlsruhe verläuft, und wir nicht durch eine weiter nördlich gelegene Trasse vom europäische Hochgeschwindigkeitsnetz abgehängt werden“, betont Gisela Splett. Besonders erfreulich sei, dass für den Ausbau der Strecke von Straßburg nach Appenweier sogar eine 20%ige Unterstützung in Aussicht gestellt wurde.

Allerdings werten die Grünen die Aussagen aus Brüssel nicht als Zusage für das Vorhaben „Stuttgart 21“, das nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Landtagsfraktion Boris Palmer „lokales Wunschdenken“ bleibt. Eine signifikante Teilfinanzierung durch die EU sei angesichts der enormen Kosten und des geringen verkehrspolitischen Nutzen für die Magistrale auch nach den jüngsten Äußerungen des EU-Koordinators Péter Balázs sehr unwahrscheinlich. Als klare Priorität sei die Finanzierung der Strecke und nicht die Unterstützung lokaler Infrastrukturprojekte benannt worden.