Pressemitteilung vom 05. Mai 2006

Sprecherfunktionen in der neuen grünen Landtagsfraktion gewählt:

Gisela Splett ist Sprecherin für Naturschutz und Entwicklungszusammenarbeit 

Renate Rastätter bleibt weiterhin bildungspolitische Sprecherin

In ihrer Klausursitzung am 3. und 4. Mai hat die grüne Landtagsfraktion die thematischen Zuständigkeiten und Sprecherfunktionen in der von 9 auf 17 Abgeordnete angewachsenen Fraktion bestimmt. Die beiden Karlsruher Landtagsabgeordneten Dr. Gisela Splett und Renate Rastätter sind sehr zufrieden mit ihren Themenbereichen und Sprecherfunktionen. „Mit den Zuständigkeiten in der Umwelt- und Naturschutzpolitik und der Bildungspolitik haben wir beiden grünen Karlsruher Abgeordneten die Verantwortung für zentrale Schwerpunkte der Grünen Politik auf Landesebene übertragen bekommen“, so Rastätter und Splett. „Wir können mit diesen Themen und Sprecherfunktionen unsere Kompetenzen optimal in den Landtag einbringen.“

Gisela Splett, die im Wahlkreis Ost neu in den Landtag gewählt wurde, ist zukünftig naturschutz- und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion. Sie wird ordentliches Mitglied im Umweltausschuss und im Europaausschuss und stellvertretendes Mitglied in weiteren relevanten Landtagsausschüssen. Außerdem wird Frau Splett künftig dem Oberrheinrat angehören.

Renate Rastätter, die dem Landtag seit 10 Jahren angehört und im Wahlkreis West gewählt wurde, bleibt bildungspolitische Sprecherin mit dem Schwerpunkt Schulpolitik, sowie tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion. Frau Rastätter wird weiterhin dem Schulausschuss des Landtags angehören, sowie stellvertretend in  weiteren Ausschüssen sitzen. Sie bleibt außerdem Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung.

Klar ist für die beiden Grünen Abgeordneten, dass sie für eine Gestaltungsopposition  im neuen Landtag stehen. „Wir wollen nicht nur die Versäumnisse und Fehlentscheidungen der CDU/FDP - geführten Landesregierung aufzeigen und kritisieren, sondern auch eigene Konzepte und Vorschläge in die Landespolitik einbringen.“ Denn, so Rastätter und Splett: „Eine gute Opposition regiert immer mit.“